12. November 1999
Die folgenden Bedingungen und Regelungen sind auf alle Verträge für virtuelle Services der Pure Networx GmbH (folgend PN genannt), mit Sitz in 5620 Bremgarten, Erlenweg 16 anzuwenden.
PN stellt Internetservices zur Verfügung und unterhält die zu deren Aufrechterhaltung nötige Infrastruktur auf einem Internetserver. Der Zugang zu diesem Server ist vom Kunden zu gewährleistungen. PN kann keinen ununterbrochenen und störungsfreien Internetzugang garantieren. Hierfür ist PN zusätzlich auf den Service der entsprechenden lokalen, und (inter)nationalen Carrier angewiesen (z. B. SwissCom).
Die Registrierung von Domainnamen wird von dritter Seite (den entsprechenden (inter)nationalen Organisationen zur Domainvergabe) vorgenommen. PN ist hierbei nur vermittelnd tätig.
PN übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch die Nutzung der zur
Verfügung gestellten Internetservices oder der auf dem Server installierten
Software entstehen. PN sichert die Daten in regelmässigen Zeitabständen,
der Kunde ist aber selbst für die Sicherung seiner Daten verantwortlich und
kann PN für verschwundene oder beschädigte Daten nicht haftbar machen.
Der Kunde hat die ihm überlassenen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und
haftet selbst für jeden Missbrauch dieser Daten.
Der Kunde ist sich bewusst, dass auf dem Internet übermittelte Daten ohne
Schutzmassnahmen leicht abgefangen und abgehört werden können. PN weist
auf entsprechende Schutzmassnahmen hin, kann aber in keinerlei Weise für
ausgespähte Daten und die Verletzung der Vertraulichkeit haftbar gemacht
werden.
PN übernimmt keinerlei Garantie dafür, dass eine bestimmte Dienstleistung oder Software auf dem Server von PN mit Software und Zugangsgeräten des Kunden zusammenarbeitet. PN haftet nicht für durch Dritte verursachte Schäden und Beeinträchtigungen. Dies schliesst höhere Gewalt, soziale Konflikte und Leitungsunterbrechungen mit ein. Der Kunde ist selbst verantwortlich für die auf seinen Seiten publizierten Daten.
Der Kunde hat keinen Anspruch auf die tatsächliche Verfügbarkeit und den Erhalt eines gewünschten oder beantragten Domainnamens, solange die entsprechende Zulassungsstelle die Verfügbarkeit der Domain dem Kunden nicht bestätigt hat. PN kann für eine nicht erfolgte Zuteilung oder Verfügbarkeit eines Domainnamens nicht haftbar gemacht werden. Entsprechende Forderungen sind an die jeweilige Zulassungstelle zu richten.
Der Kunde ist alleine für alle rechtlichen Konsequenzen aus den von ihm veröffentlichten Daten im Internet verantwortlich und vepflichtet sich, nicht gegen bestehende Gesetze zu verstossen und die Rechte Dritter zu wahren. Im Falle eines Verstosses gegen geltende Gesetze oder des begründeten Verdachts auf einen solchen Verstoss, ist PN berechtigt, den virtuellen Server des Kunden unverzüglich zu sperren. Sollte ein Verstoss gegen geltendes Recht erwiesen sein, kann PN den Vertrag fristlos kündigen. Dem Kunden ist es untersagt erotische und pornographische Daten in Form von Grafiken, Audio- oder Videodateien zu veröffentlichen oder verleumderische Informationen zu verbreiten. PN kann den Vertrag kündigen oder eine Gebührenerhöhung verlangen, wenn die zur Verfügung gestellten Dienste übermässig in Anspruch genommen werden. PN behält sich das Recht zur Sperrung des virtuellen Servers vor, falls die Betriebssicherheit des Servers durch die Nutzung des Kunden beeinträchtigt oder gefährdet wird.
Dem Kunden ist es untersagt, unverlangt Emails oder News-Nachrichten an eine grössere Zahl von Personen zu verschicken oder den Auftrag dazu zu erteilen (Spamming, UCE (unsolicited commercial email)). Bei Verstoss gegen diese Bestimmung ist PN berechtigt, den virtuellen Server zu stoppen und den Vertrag zu kündigen.
Rechnungen füer alle Leistungen sind innerhalb von 15 Tagen zu begleichen. Bleibt die Zahlung auch 14 Tage nach einer ersten Mahnung aus, behält sich PN das Recht vor, den Vertrag zu kündigen.
Der Vertrag kann beidseitig spätestens einen Monat vor Fälligkeit der nächsten Rate gekündigt werden. Die Kündigung ist nur wirksam, wenn sie mit eingeschriebenem Brief erfolgt. Eine Rückerstattung von Raten und/oder Installationsgebühren wird nicht vorgenommen, sofern keine expliziten Ausnahmeregelungen getroffen wurden (z. B. eine kostenlose Testperiode).
Alle angebotenen Leistungen sind freibleibend und unverbindlich.
Mitteilungen an die Kunden über Änderungen auf dem Server und alle mit den nutzbaren Dienstleistungen zusammenhängenden Neuigkeiten und Veränderungen werden in der Regel per Email zugestellt. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, sich auf diesem Wege zu informieren.
Diese Geschäftsbedingungen können jederzeit geändert werden und treten dann spätestens nach Ablauf des nächstmöglichen Kündigungstermins in Kraft.
Gerichtsstand ist Zürich. Es ist schweizerisches Recht anzuwenden.
©Pure Networx GmbH